Bürgermeisterwahl 2001

Aus Maintalwiki

Am 28. Januar 2001 fand die Direktwahl des Maintaler Bürgermeisters statt. Dabei wurde die Dorothee Diehl im ersten Wahlgang gewählt.

Termin und Wahlverfahren

Nach § 39 Ia HGO wird der Bürgermeister in Hessen in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Falls im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, findet nach § 39 Ib HGO ein zweiter Wahlgang als Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt.

Die Wahl fand am 28. Januar 2001 statt. Der Stichwahltermin wurde auf den 11. Februar gelegt. Dafür stimmten die Fraktionen von SPD, CDU, den Grünen und der Wählergemeinschaft "Freie Maintaler" gegen die Stimmen von den Republikanern. Zuvor hatten die Sozialdemokraten noch eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl am 18. März 2001 gefordert, um Kosten zu sparen und den Bürgern einen doppelten Gang zur Wahlurne zu ersparen. Für die CDU meinte die Fraktionschefin Angelika Feuerbach, dass Demokratie eben ihre Preis habe. Außerdem wollten sie die Persönlichkeitswahl von der Kommunalwahl "aus Respekt vor dem Wählerwillen" trennen. Die FM-Mandatsträgerin Andrea Pischke fand beide Argumentationen fadenscheinig, taktische Überlegungen lägen in beiden Parteien vor. Für die Zusammenlegung war eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen.[1]

Vorgeschichte und Ausgangslage

Die Bürgermeisterdirektwahl fand am Ende der 7. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung statt und die Wahl der 8. Legislaturperiode am 18. März stand unmittelbar bevor.

In der 7. Legislaturperiode gab es eine schwarz-grüne Kooperation.[2][3][4][5][6]

Kandidaten

Am 26. August 1999 präsentierten die Sozialdemokraten ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2001 Günther Wassermann. Er leitete das Ordnungsamt in Leipzig und sollte auf dem Parteitag der Maintaler SPD am 22. Oktober offiziell aufgestellt werden. Es wurde damit gerechnet, dass Wassermann in diesem Falle gegen den Amtsinhaber Erhard Rohrbach antreten würde.[7] Der als eloquent beschriebene Günther Wassermann plante, mit allen "demokratischen" Parteien, insbesondere den Grünen um Unterstützung zu werben. Letztere hatten zu Beginn der siebten Legislaturperiode mit der SPD eine Koalition, die 1998 schließlich beendet wurde. Wassermanns Familie lebte in Frankfurt, weswegen er regelmäßig zwischen Sachsen und Hessen pendelte. Nur im Falle eines Wahlsiegs wollte er nach Maintal umziehen.[8] Am 4. Dezember 1999 eröffnete Günther Wassermann in der Frankfurter Straße 18 in Dörnigheim ein "Bürgerbüro" der SPD zur Werbung für Inhalte ihrer Politik.[9]

Am 26. Mai 2000 verkündete Erhard Rohrbach, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle, und überraschte damit auch die CDU. Er begründete seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit damit, dass er mehr Zeit für die Familie haben wolle. Das Amt habe ihm Spaß gemacht und das politische Klima sei kein Grund zum Aufhören gewesen.[10] Rohrbach hatte allerdings auch einen sicheren CDU-Listenplatz für die Wahl des Kreistags 2001.[11] Die Maintaler CDU bildete eine Suchkommission für einen Bürgermeisterkandidaten. Dieser gehörte der CDU-Vorsitzende Kai Kohlberger, die Fraktionschefin Angelika Feuerbach, Bürgermeister Erhard Rohrbach und die Vorsitzenden der vier Ortsverbände an. Die Kommission sollte der Mitgliederbasis Kandidaten vorschlagen.[12]

Die Wählergemeinschaft "Freie Maintaler" suchte im Juli 2000 per Zeitungsanzeige nach potenziellen Bürgermeisterkandidaten. Sie suchten einen "geeigneten und parteipolitisch ungebundenen" Kandidaten und wollten einer Frau bei gleicher Qualifikation den Vorzug gegenüber einem Mann geben. Aufgrund des Rückzugs von Rohrbach rechnete der FM-Fraktionschef Ludwig Stein mit einer "reellen Siegchance".[13]

Am 9. August 2000 schlug der Parteivorstand der CDU der Mitgliederversammlung zwei Kandidaten vor. 21 Stimmen entfielen bei der darauffolgenden Wahl auf den 48 Jahre alten Frankfurter Verwaltungswirt Joachim Siegel und für die 32 Jahre alte Referatsleiterin im Sozialministerium aus Schaafheim im Kreis Darmstadt-Dieburg, Dorothee Diehl, stimmten 39 Mitglieder. Diehl beglückwünschte die CDU für ihre Entscheidung, eine junge Frau aufzustellen. Als eigene Stärken beschrieb sie, dass sie Mitarbeiter gut motivieren könne und es ihr leicht falle, mit Menschen in Kontakt zu kommen. Dorothee Diehl setzte sich für ihre Amtszeit zum Ziel, die Wirtschaft zu fördern und das Gewerbegebiet an der Gutenbergstraße besser anzubinden. Außerdem wollte sie mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten.[14] Joachim Siegel hatte sich gleichzeitig noch um das Bürgermeisteramt in Erzhausen beworben und darüber keinen der beiden CDU Ortsverbände informiert.[15]

Die Freien Maintaler hatten auf ihre Zeitungsanzeige fünf Bewerbungen für die Bürgermeisterkandidatur erhalten. Sie entschieden sich für einen Unternehmensberater aus Wiesbaden, der aus beruflichen Gründen allerdings absagte. Die Wählergemeinschaft entschied sich darauf, keinen eigenen Kandidaten für die Wahl aufzustellen.[16]

Die Grünen stellten keinen eigenen Kandidaten auf.[17] Außerdem verzichteten sie darauf, einen Kandidaten ihren Anhängern zu empfehlen, da beide sich nicht besonders unterschieden hätten und beispielsweise für den Flughafenausbau seien.[18]

Wahlkampf

Der Wahlkampf beider Kandidaten bestand im Wesentlichen aus Vereinsbesuchen, um den jeweils eigenen Bekanntheitsgrad zu steigern. Es gab kein wirklich strittiges Thema und auf besondere Projekte wollten sich weder Wassermann noch Diehl festlegen. Auch nach Rohrbachs Rückzug galt Wassermann noch als Außenseiter. Dorothee Diehl betonte im Wahlkampf ihre Erfahrung in Verwaltung und freier Wirtschaft, und auch, dass sie "als Frau besser zuhören könne". Günther Wassermann betonte seine Erfahrung als Leiter des Ordnungsamts in Leipzig. Beide Bewerber wollten sich für mehr Sauberkeit auf den Straßen, ein besseres Verhältnis zum Main-Kinzig-Kreis, Wirtschaftsförderung, soziale Projekte und sparsames Haushalten einsetzen.[19]

Die Kandidaten präsentierten sich auch auf dem Bischemer Straßenfest.[20]

Auf den Wahlplakaten beider Bewerber gab es weder Schriftzug noch Logo der jeweiligen Partei zu sehen.[21]

Wahlausgang

Es gab ca. 28.000 Wahlberechtigte.[22] Nach 49,2 Prozent Wahlbeteiligung 1995 waren es 2001 nur noch 41,8 Prozent. Für Dorothee Diehl entschieden sich bereits im ersten Wahlgang 51,4 Prozent und für Günther Wassermann 48,6 Prozent.[23]

Folgen

Nach der Wahl der Stadtverordnetenversammlung fand ein Gespräch über eine mögliche Kooperation zwischen CDU und SPD statt. Dieses bewertete der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Burkhard Wagner, als ein "Pseudogespräch", bei dem die CDU kein ernsthaftes Interesse habe erkennen lassen. Daher stellte sich die SPD darauf ein, weiterhin in der Opposition zu bleiben.[24]

Es bildete sich eine Koalition aus CDU, Grünen und der FDP. Jedoch hatten bereits CDU und Grüne zusammen eine Mehrheit.[25] CDU und Grüne hatten bereits in der vergangenen Legislaturperiode zusammengearbeitet, jedoch mit einem anderen Dritten, den Freien Maintalern.[26]

Nach der Stadtratswahl im September 2001, bei der CDU-Abweichler mit der SPD gegen die eigene Kandidatin gestimmt haben, traten die Fraktionsvorsitzende Angelika Feuerbach, der Stadtverbandsvorsitzenden Kai Kohlberger und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Liedtke zurück. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Burkhard Wagner, rechnete in der Folge mit der von der Bürgermeisterin Dorothee Diehl favorisierten großen Koalition.[27]

Einzelnachweise

  1. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.08.2000, Nr. 201, S. 68.
  2. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.04.2001, Nr. 90, S. 72.
  3. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.05.2001, Nr. 125, S. 78.
  4. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.12.1999, Nr. 292, S. 67.
  5. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.04.2001, Nr. 94, S. 59.
  6. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.12.1998, Nr. 293, S. 54.
  7. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.08.1999, Nr. 197, S. 59.
  8. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.08.1999, Nr. 199, S. 79.
  9. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.12.1999, Nr. 281, S. 65.
  10. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27.05.2000, Nr. 123, S. 84.
  11. ↑ Vgl. Frankfurter Rundschau v. 27.07.2000, S.3 LR Lokalrundschau, Ausgabe: Wetterau-Kreis.
  12. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.06.2000, Nr. 130, S. 64.
  13. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.07.2000, Nr. 155, S. 74.
  14. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.08.2000, Nr. 185, S. 70.
  15. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.08.2000, Nr. 186, S. 76.
  16. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.10.2000, Nr. 238, S. 77.
  17. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.10.2000, Nr. 245, S. 81.
  18. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.01.2001, Nr. 22, S. 74.
  19. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.01.2001, Nr. 20, S. 67.
  20. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.08.2000, Nr. 192, S. 78.
  21. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.01.2001, Nr. 25, S. 64.
  22. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.01.2001, Nr. 22, S. 74.
  23. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.01.2001, Nr. 24, S. 57.
  24. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.04.2001, Nr. 90, S. 72.
  25. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.04.2001, Nr. 99, S. 84.
  26. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.05.2001, Nr. 125, S. 78.
  27. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.09.2001, Nr. 226, S. 87.
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