Bürgermeister
Der Bürgermeister führt den Magistrat (Gemeindevorstand)[1] und leitet die Verwaltung. Seit 2016 ist Monika Böttcher die Bürgermeisterin von Maintal.[2]
Wahl und Aufgaben
Wahl
Bürgermeister werden in Hessen direkt gewählt und auf sechs Jahre gewählt. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Gelingt das keinem Kandidaten im ersten Wahlgang, findet eine Stichwahl mit den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt.[3]
Bis zum einschließlich 31. März 1993 wurden Bürgermeister von den Stadtverordneten gewählt.[4]
Am 20. Januar 1991 wurde eine Volksabstimmung über die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister und Landräte durchgeführt. Mehr als 75 % der gültigen abgegebenen Stimmen waren für die Einführung.[5]
Hinter der Einführung der Direktwahl von Bürgermeistern durch die schwarz-gelbe Landesregierung Hessens wird ein machtpolitisches Motiv vermutet: Die Stärke der SPD bei Kommunalwahlen führte regelmäßig dazu, dass sie die größte Fraktion stellten und somit auch meist das Amt des Bürgermeisters besetzten. Die eingeführte Direktwahl sollte wenigstens letzteres ändern. Empirisch belegt ist, dass eine Folge ein deutlich geringerer Anteil von SPD-Amtsinhabern war. Bei Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern konnte zudem ein größerer Anteil parteiloser Bürgermeister festgestellt werden. Das offizielle Ziel, die Stärkung der lokalen Demokratie, wurde dagegen nicht erreicht; die Bevölkerung wurde nicht mehr mobilisiert oder politisiert. Es fand dagegen eine Ent-Parteipolitisierung, aber auch eine faktischer Konkurrenzausschluss statt. Der enorme Amtsbonus des Bürgermeisters scheint dafür zu sorgen, dass bei Wahlen, in denen der Amtsinhaber erneut antritt, immer seltener Mitbewerber antreten.[6]
Aufgaben
Nach § 70 HGO leitet der Bürgermeister die gesamte Verwaltung und steht dem Gemeindevorstand vor.
Der Speyrer Verfassungs- und Kommunalrechtler Hans-Herbert von Arnim sieht in Hessen das "strukturelle Problem, die Direktwahl der süddeutschen Gemeindeverfassung quasi isoliert entnommen zu haben, ohne zugleich auch für ähnlich weitreichende Kompetenzen der Bürgermeister und Landräte zu sorgen." So ist der Verwaltungschef lediglich Primus inter pares und ihm mangelt es laut dem Offenbacher Oberbürgermeister Gerhard Grandke (SPD) an einer Richtlinienkompetenz. In Hessen gilt die sogenannte Unechte Magistratsverfassung, nach der das Stadtparlament das höchste Gremium der Gemeinde ist. Der persönliche Referent der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, Felix Semmelroth, beklagte, dass mit der Direktwahl des Bürgermeisters nicht die von Wählern erwartete Macht einhergeht. Bürgermeister würden für alles verantwortlich gemacht, könnten aber hauptamtlichen Magistratsmitgliedern keine Aufträge erteilen oder sie abberufen.[7]
Übersicht
Staatsbeauftragter Bürgermeister (1974–1975)
Mit Gründung der Stadt Maintal wurde ein staatsbeauftragter Bürgermeister eingesetzt, bis ein neuer Bürgermeister gewählt und ins Amt eingeführt wurde. Dies war der Georg Krieger, der Bürgermeister der zuvor eigenständigen Gemeinde Bischofsheim gewesen war. Seine Amtszeit dauerte vom 1. Juli 1974 bis zum 15. Januar 1975.[8][9]
Indirekt gewählte Maintaler Bürgermeister (1975–1993)
| Amtszeit | Name | Partei |
|---|---|---|
| 1975–1981 | Erwin Henkel | SPD |
| 1981–1983 | ||
| 1983–1989 | Walter Unger | SPD |
| 1989–1995 |
Bürgermeisterkandidaten (Direktwahl ab 1993)
In der folgenden Tabelle sind alle Kandidaten aufgeführt, die zu Bürgermeisterwahlen der Stadt Maintal antraten. Fett markiert sind die Kandidaten, die in einem Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Unterstrichen sind gewählte Kandidaten.
| Jahr | Wahltermin | CDU | SPD | FDP | Grüne | WAM | FM | Einzelbewerber | Einzelbewerber |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1995 | 29.01.1995[10] | Erhard Rohrbach | Peter Laskowski | Peter Czerwonka | |||||
| 2001 | 28.01.2001[11] | Dorothee Diehl | Günther Wassermann | ||||||
| 2003 | 14.09.2003[12] | Erhard Rohrbach | Günther Wassermann | Peter Arendt | Jörg Schuschkow | Heinz-Joachim Pethke | |||
| 28.09.2003[13] | Erhard Rohrbach | Günther Wassermann | |||||||
| 2009 | 05.07.2009[14] | Erhard Rohrbach | Katja Weitzel | Jörg Schuschkow | |||||
| 2015 | 13.09.2015[15] | Markus Heber | Sebastian Maier | Klaus Gerhard | Friedhelm Duch | Monika Böttcher | |||
| 27.09.2015[16] | Sebastian Maier | Monika Böttcher | |||||||
| 2021 | 26.09.2021[17] | Götz Winter | Martin Spichal | Monika Böttcher |
Georg Krieger (1974–1975) | Erwin Henkel (1975–1983) | Walter Unger (1983–1995) | Erhard Rohrbach (1995–2001) | Dorothee Diehl (2001–2003) | Erhard Rohrbach (2004–2015) | Monika Böttcher (2016–...) |
Bürgermeisterwahlen
Weblinks
- https://www.maintal.de/seite/129459/bürgermeisterin.html
- Bericht über die Prüfung der Dienstreiseabrechnungen, Repräsentationsabrechnungen, Bewirtungsabrechnungen und sonstigen Aufwendungen in den Haushaltsjahren 2001 und 2002 (Initiative zur Abwahl von Bürgermeisterin Diehl)
Einzelnachweise
- ↑ Vgl. § 65 HGO https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-GemOHE2005pP65 (6.7.21).
- ↑ Vgl. https://www.maintal.de/seite/129459/b%C3%BCrgermeisterin.html (6.7.21).
- ↑ Vgl. http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146137,50 § 39 HGO (5.7.21).
- ↑ Vgl. Klein, M., Lüdecke, Y. Ent-Parteipolitisierung und faktischer Konkurrenzausschluss bei Bürgermeister- und Landratswahlen. Z Politikwiss 28, 125–146 (2018), Seite 134. https://doi.org/10.1007/s41358-018-0134-3.
- ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.01.1991, S. 33.
- ↑ Vgl. Klein, M., Lüdecke, Y. Ent-Parteipolitisierung und faktischer Konkurrenzausschluss bei Bürgermeister- und Landratswahlen. Z Politikwiss 28, 125–146 (2018), Seite 143f. https://doi.org/10.1007/s41358-018-0134-3.
- ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 25.05.2003, Nr. 21, S. R1.
- ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.02.1987, S. 38.
- ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.01.1975, S. 36.
- ↑ Vgl. https://statistik.hessen.de/direktwahlen/daten/gemeinden/maintal-stadt/209 (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://statistik.hessen.de/direktwahlen/daten/gemeinden/maintal-stadt/210 (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://votemanager-da.ekom21cdn.de/20030914/06435019/html5/Buergermeisterwahl_Hessen_273_Gemeinde_Stadt_Maintal.html (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://votemanager-da.ekom21cdn.de/20030914/06435019/html5/Buergermeisterstichwahl_Hessen_294_Gemeinde_Stadt_Maintal.html (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://votemanager-da.ekom21cdn.de/20090705/06435019/html5/Buergermeisterwahl_Hessen_152_Gemeinde_Stadt_Maintal.html (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://votemanager-da.ekom21cdn.de/20150913/06435019/html5/Buergermeisterwahl_Hessen_146_Gemeinde_Stadt_Maintal.html (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://www.hessenschau.de/politik/wahlen/direktwahlen/ergebnisse-buergermeister-stichwahl-maintal-270915,direktwahl-maintal-102.html (5.7.21)
- ↑ Vgl. https://web.archive.org/web/20210927095502/https://www.op-online.de/region/main-kinzig-kreis/maintal/buergermeisterwahl-maintal-die-ergebnisse-im-live-ticker-91005340.html (27.9.21).
