STVV 10. Legislaturperiode

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STVV 10. Legislaturperiode

letzte LP STVV_9._Legislaturperiode
nächste LP STVV_11._Legislaturperiode
Vorsteher Karl-Heinz Kaiser
Bürgermeister Erhard Rohrbach
(bis 31.12.2015)
Bürgermeister Monika Böttcher
(ab 1.1.2016)
Ha. Stadtrat Ralf Sachtleber
Jahre 2011–2016

Die zehnte Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal begann 2011 und endete 2016.

Wahl

Beschwerde über den Ablauf der Wahl

Eine Bürgerin beschwerte sich über den Ablauf der Wahl in einer Dörnigheimer Kindertagesstätte. Ihrer Darstellung nach hätten Wähler außerhalb des Wahllokals auf einer Tischtennisplatte Stimmzettel ausgefüllt, wobei das Wahlgeheimnis nicht gewahrt worden sei. Außerdem sei anstelle der vorgeschriebenen verschließbaren Urne mit Schlitzabdeckung lediglich ein versiegelter Pappkarton genutzt worden. Der städtische Wahlleiter Frank Krause sprach zu, die Vorwürfe zu klären und gab zu, dass die Wahlbedingungen nicht optimal gewesen seien, weil man den Aufwand des Ausfüllens der Wahlunterlagen unterschätzt habe. In drei Wahlbezirken seien kurzzeitig die Wahlzettel ausgegangen, die in einem Wahllokal erst eine halbe Stunde später geliefert worden seien. Einige Wähler hätten aufgrund der langen Schlangen das Wahllokal, ohne gewählt zu haben, wieder verlassen. In einem Wahllokal wurde der Vorraum einer Damentoilette kurzerhand zu einer Wahlkabine umgewidmet.[1]

Wahlergebnis

SPD CDU GRÜNE WAM FDP REP Σ
%[2] 33,2 31,8 16,4 11,6 4,5 2,6 100
Sitze[3][4] 15 14 8 5 2 1 45

Arbeit

Spaltung der Grünen und wechselnde Mehrheiten

Rechnerisch ergab sich aus dem Wahlergebnis eine Rot-grüne Mehrheit. Allerdings zerbrach die Fraktion der Grünen und drei Mandatsträger traten aus. Elke Nagel, Michael Kilian und Peter Thrun waren vor der Wahl neu zu den Grünen hinzugestoßen, die bei der Aufstellung der Kommunalwahlliste Schwierigkeiten hatten, Kandidaten zu finden. Die Fraktionssprecher der Grünen sprachen davon, dass die Aufnahme Unbekannter auf die Liste ein Risiko war, und schließlich bei Beschlüssen in der Fraktion immer wieder zu Problemen geführt hätte. Es sei schwierig gewesen, sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Ein weiterer Streitpunkt war der Einfluss des ehemaligen Fraktionschefs der Grünen, Peter Arendt. Dieser war weggezogen und hätte nach Ansicht der Neuen auf die Fraktionsspitze um Monika Vogel und Friedhelm Duch noch einen zu großen Einfluss gehabt. Außerdem sollen sie auf dem Hochstädter Weihnachtsmarkt versucht haben, Gespräche der Neuen mit dem politischen Gegner zu unterbinden. Dies sah der Kreistagsabgeordnete Daniel Mack, der 2011 aufgrund umstrittener Äußerungen auf Twitter aus der grünen Kreistagsfraktion ausgeschlossen worden war, als ähnlichen Vorgang, da man ihm einen Maulkorb habe verpassen wollen. Mack war insbesondere mit dem grünen Kreisbeigeordneten Zach aneinandergeraten, dessen persönlicher Referent Duch war. Elke Nagel widersprach der Ansicht, dass es Parallelen zwischen beiden Vorgängen gab. Nagel, Kilian und Thrun bildeten fortan die "Grüne Alternative". Dadurch ergaben sich in der Stadtverordnetenversammlung wechselnde Mehrheiten.[5]

Monika Vogel und Friedhelm Duch wiesen die Vorwürfe zurück. Sie wollten nicht "töricht" auf die Erfahrung von Peter Arendt verzichten und hätten nie intransparent gehandelt. Sie warfen den Ausgetretenen "Animositäten", "diverse Alleingänge" und persönliche Alleingänge vor.[6]

Die Fraktion "Grüne Alternative" nannte sich nach kurzer Zeit um: "Gruppe Alternativer in Maintal" (GAM)[7]. Das war ein Ergebnis des Schlichtungsgesprächs zwischen Grünen und GAM, um die Verwechslungsgefahr zu verringern.[8] In Hanau hatte sich die grüne Fraktion in dieser Zeit ebenfalls gespalten und es wurde eine "Grüne Alternative Fraktion" gebildet. Darauf hatte der Grünen-Fraktionsvorsitzende in Hanau die Entfernung des Wortes "Grüne" gefordert und auf das Maintaler Beispiel verwiesen, wo dies bereits geschehen war.[9]

Mit der Abspaltung von den Grünen entstand eine neue Mehrheit aus SPD, Wahlalternative Maintal (WAM) sowie die Gruppe der Alternativen (GAM).[10]

2014 löste sich die GAM-Fraktion wieder auf, da Michael Kilian und Peter Thrun ihre Mandate zurückgaben, die an die Grünen zurückfielen. Dadurch wuchs die Fraktion wieder auf acht Sitze und eine Zusammenarbeit mit der SPD wurde möglich.[11][12]

2015 gab es ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP.[13]

Funktionsträger

Partei Funktion Person[14]
SPD Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser
SPD stv. Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet
SPD stv. Stadtverordnetenvorsteherin Karla Köllner
CDU stv. Stadtverordnetenvorsteher Dr. Peter Ravasz
SPD Fraktionsvorsitz Sebastian Maier
CDU Fraktionsvorsitz Martin Fischer
GRÜNE Fraktionsvorsitz Monika Vogel
WAM Fraktionsvorsitz Jörg Schuschkow
FDP Fraktionsvorsitz Thomas Schäfer
SPD Ausschussvorsitz: Haupt- und Finanzausschuss Jennifer Gutberlet[15]
GRÜNE Ausschussvorsitz: Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur Angela Lochmann[16]
CDU Ausschussvorsitz: Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Werner Borger[17]

Sitzungen

Liste der Artikel über Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Einzelnachweise

  1. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.03.2011, Nr. 76, S. 53.
  2. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.03.2016, Nr. 59, S. 45.
  3. ↑ Vgl. https://web.archive.org/web/20160628082306/https://www.statistik-hessen.de/K2011/EG435019.htm (5.7.2021)
  4. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.03.2011, Nr. 76, S. 53.
  5. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.01.2012, Nr. 11, S. 54.
  6. ↑ Vgl. gruenemaintal.de, Grüne Fraktion äußert sich zum Fraktionsaustritt von drei Mitgliedern, 4. Januar 2012, https://web.archive.org/web/20130629160216/http://gruenemaintal.de/ (abgerufen am 29.11.21).
  7. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.06.2012, Nr. 136, S. 59.
  8. ↑ Vgl. gruenemaintal.de, Beschluss: Der Ortsverband Maintal begrüßt das Schlichtungsgespräch zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der GAM,7. Februar 2012, https://web.archive.org/web/20130629160216/http://gruenemaintal.de/ (abgerufen am 29.11.21).
  9. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.02.2012, Nr. 37, S. 36.
  10. ↑ Vgl. Frankfurter Rundschau vom 24.03.2012, Seite R14.
  11. ↑ Vgl. Frankfurter Rundschau, v. 04.09.2014, S. F14, Ausgabe: Bordausgabe.
  12. ↑ Vgl. Frankfurter Rundschau, v. 14.10.2014, S. R7, Ausgabe: Nordost/Wetterau.
  13. ↑ Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.02.2015, Nr. 38, S. 55.
  14. ↑ Vgl. Der Stadtverordnetenvorsteher (17.11.15): N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2015 im Bürgerhaus des Stadtteiles Bischofsheim.
  15. ↑ Vgl. Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (18.11.2015): Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Maintal, Klosterhofstraße 4-6 im Stadtteil Hochstadt.
  16. ↑ Vgl. Die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kultur (11.11.2015): Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kultur am 10.11.2015 in der Kindertagesstätte Ahornweg im Stadtteil Hochstadt.
  17. ↑ Vgl. Der Vorsitzende des Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Bau und Verkehr (11.11.2015): Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung, Bau und Verkehr am 10.11.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Maintal, Klosterhofstraße 4-6 im Stadtteil Hochstadt.
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